Reden aus dem Rat der Stadt Essen
Wir bedanken uns herzlich beim Kommunalen Integrationszentrum für die Erstellung des Berichts zum Programm „Gemeinsam gegen Rechtsextremismus und Rassismus“. Der Bericht zeigt, dass besonders in der Kinder- und Jugendarbeit sowie im Schulbereich viele Aktivitäten entwickelt worden sind. Verschiedene Institutionen haben zu den Handlungsfeldern… Weiterlesen
wir erleben derzeit eine massive Verdrängung des traditionellen Taxigewerbes durch Anbieter wie Uber und Co. – durch Dumpingpreise, unfairen Wettbewerb und ein Geschäftsmodell, das auf Kosten anderer funktioniert und letztlich auf Kosten der öffentlichen Daseinsvorsorge. Denn das Taxigewerbe gehört zum Öffentlichen Personennahverkehr und ist auch… Weiterlesen
als wir im vergangenen September unseren Antrag für ein Konzept für sichere Rad- und Fußwegeverbindungen eingebracht haben, sagte ich bereits: „Wir ahnen schon, wie es ausgeht: Die Verwaltung wird feststellen, dass es keinen Unfallschwerpunkt gibt – und damit keinen Grund für schnelles Handeln. Vielleicht wird der ein oder andere Mangel behoben.… Weiterlesen
die Ratsgruppe Die Linke lehnt den Antrag der EBB ab. Der Antrag greift aus unserer Sicht zu kurz, da er sich ausschließlich auf Werbeanhänger bezieht. Grundsätzlich halten wir Sondernutzungsgebühren nur dann für sinnvoll, wenn sie auch tatsächlich erhoben und kontrolliert werden. In diesem Zusammenhang stellen wir uns die Frage, ob der Kommunale… Weiterlesen
Wir begrüßen den Antrag der vier Fraktionen, einen neuen Gedenkort zur Erinnerung an die 150 Zwangsarbeiter im KZ-Außenlager Schwarze Poth zu schaffen. Erstaunt hat uns jedoch die Aussage im Kulturausschuss, dass nun das Kulturamt ein Konzept erarbeiten soll. Denn vor vier Jahren haben wir einen ähnlichen Antrag zur Erarbeitung eines… Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Zuhörende und liebe Mitarbeitende im Ganztagsbereich und an den Schulen, es ist erfreulich, dass das wichtige Thema OGS jetzt als eigener Band in der Schulentwicklungsplanung vorliegt. Denn bis zur Erfüllung des dringend benötigten Rechtsanspruches bleiben nur noch vier Jahre. Wenig Zeit, um in unserer… Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuhörende, Endlich! Es geht voran mit der Weiterentwicklung des Geländes der Zeche-Carl – ein überfälliger und wichtiger Schritt! Die Erwartungen an die Umsetzung der Machbarkeitsstudie sind groß – nicht nur bei den aktuellen Nutzerinnen und Nutzern des Förderturmhauses,… Weiterlesen
Sehr geehrte Damen und Herren, werter Herr Oberbürgermeister, liebe Gäste im Stream heute stehen wir vor einer Entscheidung, die erhebliche Auswirkungen auf die Lebensqualität, das Klima und die Verkehrssituation in Rüttenscheid haben wird. Der vorliegende Bebauungsplan sieht eine Verdichtung in einem bereits stark bebauten Gebiet vor – entgegen… Weiterlesen
Olympia kann ein bedeutender Impulsgeber sein – für Stadtentwicklung, Verkehr, Sport und das gesellschaftliche Miteinander. Es kann ein Katalysator sein – für den Breitensport wie auch für den Spitzensport. Das zeigt das Beispiel Paris, wo Olympia allerdings auch nur durch die massive finanzielle Unterstützung des Staates und einer… Weiterlesen
wir haben im August des letzten Jahres eine Anfrage gestellt, wie viele Wohnungen durch Vermietungen über Plattformen wie air.bnb und andere Mietwohnungsvermittler sowie durch das sog. Boarding dem Wohnungsmarkt entzogen werden. Es waren insgesamt vier Fragen auf deren Beantwortung wir bis heute warten. Wir haben diese Anfrage, als Grundlage für… Weiterlesen