Reden der Ratsfraktion DIE LINKE

Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, in der letzten Ratssitzung haben wir bereits daraufhin gewiesen, das die Einhaltung des Nachtragsaushaltes unter dem Vorbehalt steht, dass die teuren Zeltdörfer tatsächlich zum Herbst 2016 „vom Netz“ gehen. Zwischenzeitlich ist klar: Das wird nach der jetzigen Lage nicht passieren. Herr… Weiterlesen

Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, Einen Nachtragshaushalt in dieser Größenordnung hat es in der Geschichte der Stadt Essen noch nicht gegeben. Darauf haben Sie, Herr Klieve in der letzten Ratssitzung hingewiesen, als sie den Nachtragshaushalt eingebracht haben.  Die wesentlichen Gründe für diesen „Nachschlag“ werden wir… Weiterlesen

Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir werden heute über die Flüchtlingsunterbringung in Essen beschließen. Kaum ein Thema hat in den letzten Jahren zu einer so intensiven öffentlichen Debatte geführt. Szenen wie jetzt zuletzt in Sachsen, wo es zu massiven Bedrohungen von Frauen und Kindern in Clausnitz gekommen ist oder in… Weiterlesen

Liebe Kolleginnen und Kollegen, Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Die Verwandlung von der Bergbau-Hauptstadt Europas zur Grünen Hauptstadt Europas sehen wir als einen großen Erfolg und als Ergebnis jahrelanger Arbeit. Es ist eine Chance, aber auch eine Verpflichtung zu gleich. Hätte vor 60 Jahren jemand behauptet, Essen würde diesen Titel… Weiterlesen

Die Zukunft des Nahverkehrs in Essen darf nicht aufs Spiel gesetzt werden. Diskussionen, bei der Entwicklung des anstehendenden neuen Nahverkehrsplanes beim ÖPNV in Essen „abzuspecken“ gehen in die völlig falsche Richtung. Beim Ausbau des Nahverkehrs hinkt das Ruhrgebiet sowieso schon hinter anderen Regionen vergleichbarer Größe hinterher. Den… Weiterlesen

Die jetzt offenliegenden Kostensteigerungen beim „Projekt Fußball“ sind unfassbar. Und noch immer nicht sind alle Vorgänge geklärt. Klar ist, dass der ehemalige Geschäftsführer offensichtlich den Aufsichtsrat wissentlich falsch informiert hat. So kamen die Kostensteigerungen nur häppchenweise an die Öffentlichkeit. Für uns unvorstellbar ist… Weiterlesen

Der Jahresabschluss 2014 ist mehr als erschreckend. Essen ist bilanziell überschuldet und nur die gesetzliche Änderung im Zusammenhang mit dem Stärkungspakt erspart uns einen Sparkommissar. Festzuhalten bleibt, dass Sie, Herr Klieve, mit ihrer Haushaltskonsolidierung grandios gescheitert sind. Und so, wie Sie agieren, haben wir de facto einen… Weiterlesen

Schiedsrichter mit doppelten Kieferbruch, Spieler mit lebenslanger Sperre, Sanktionen gegenüber den Vereinen. So etwas ist leider auch Alltag im Amateurfußball in Essen. An der Stelle haben sowohl die Vereine und Verbände als auch die Politik versagt. Man hat sich nicht im ausreichendem Maße um die Probleme gekümmert und nun sind sie bundesweit… Weiterlesen

Haushalt der Stadt Essen 2015/2016 Eine soziale und demokratische Stadtentwicklung ist möglich! Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Ratskolleginnen und Kollegen, dieser Haushaltsentwurf ist gekennzeichnet von einem Motto: Kürzen, Kürzen, Kürzen und im Übrigen charakterisiert von politischer Einfallslosigkeit, typisch für die Amtszeit von Ihnen,… Weiterlesen