Reden der Ratsfraktion DIE LINKE
(pro Ratssitzung und Ratsmitglied sortiert)
Werte Kolleginnen und werte Kollegen, dank der intensiven Arbeit der Verwaltung gibt es jetzt eine umfassende Zustandsbeschreibung über die Versorgung, die Erreichbarkeit und die Qualität der Spielplätze und den notwendigen Investitionsbedarf, um die Unterversorgung mit Spielplätzen zu beenden und die Qualität der Plätze zu steigern. Eine… Weiterlesen
Herr Oberbürgermeister, Sie haben bei der Einbringung des Haushaltes all die Investitionen aufgezählt, die die Stadt im nächsten und den Folgejahren tätigen wird. Da ist viel Wichtiges dabei, wie der Bau von neuen Schulen, insbesondere der längst überfällige Neubau der maroden Gesamtschule Bockmühle, die zu trauriger Berühmtheit gekommen ist. Diese… Weiterlesen
Wie wichtig öffentliche Erinnerungsarbeit unter Einbeziehung von Schülerinnen und Schülern ist, hat mir erneut und sehr eindrücklich die Veranstaltung am 9.11.2021 zum Gedenken an die Opfer der Reichspogromnacht 1938 in der Alten Synagoge gezeigt. Dazu gehört auch Geschehnisse der damaligen Zeit an den Orten, wo sie geschehen sind, weiterhin… Weiterlesen
wir werden der Satzung heute zustimmen, da sie nicht wie die bisherige in Stein gemeißelt zu sein scheint, denn sie soll in zwei Jahren überprüft werden. Warum ist uns dies so wichtig? Sicherlich sind in die Neufassung der Satzung auch Anregungen eingegangen, die Kulturschaffende der Stadt auf der 1. Kulturtagung "WIR SIND SO FREI" -… Weiterlesen
wer von den Bürgerinnen und Bürgern den Vorschlag der Verwaltung für die Erarbeitung des Leitbildes und die Gestaltung des Prozesse „ZUKUNFT Essen Innenstadt liest, stellt fest: Alle von der Politik geforderten Kriterien finden sich wieder. Volltreffer also? Nach unserer Einschätzung ja und nein. Ja: Erstmals wird unter stadtplanerischen… Weiterlesen
Am 6. Juli startete der Deutsche Städtetag die kommunale Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“. Zurückzuführen ist diese Initiative auf die Empfehlung von Agora Verkehrswende, einer Organisation die zusammen mit Politik, Wissenschaft, Wirtschaft und Zivilgesellschaft nach Wegen und Lösungen sucht, dass der… Weiterlesen
Es ist geschafft! Endlich kommt der Beschluss zur Bereitstellung der Planungsmittel für den Neubau der Gesamtschule Bockmühle! Wenn auch aus unserer Sicht vier Jahre später als möglich gewesen wäre. Schließlich lag 2017 bereits eine Studie zur Sanierung des Schulgebäudes mit einer Kostenschätzung von 73 Millionen Euro vor! Die Schulleitung hat… Weiterlesen
Den Beschluss Zuwendungen an das Bistum Essen zur Betreibung von sieben bischöflichen Schulen, die u.a. auch das Nikolaus-Groß-Abendgymnasium betreffen, werden wir ablehnen. Neben den ohnehin pflichtmäßigen Abgaben an die Schulträger sollen für die kommenden fünf Jahre jährlich weitere 2,45 Millionen Euro an das Bistum zur Aufrechterhaltung des… Weiterlesen
Kinderarmut ist in Essen ein großes Thema und grade die letzten anderthalb Jahre der Corona-Krise haben die Lage verschärft. Es gibt schon seit vielen Jahren Strategien und Ansätze, um die Folgen von Kinderarmut zu bekämpfen. Jetzt sollen diese Anstrengungen zusammengefasst werden, um eine bessere Verzahnung innerhalb der Stadt zu gewährleisten.… Weiterlesen