Reden der Ratsfraktion Die Linke

Nach einem Austauschtreffen von Kommunen im Rahmen des Wettbewerbs „Hauptstadt des Fairen Handels“ im November 2020 schlossen sich einige engagierte Städte und Gemeinden zusammen und verfassten den Resolutionstext „Kommunen für ein starkes Lieferkettengesetz in Deutschland“. Im langen Ringen um ein Lieferkettengesetz zur Einhaltung von… Weiterlesen

Anstelle von Beton- und Steinwüsten wollen wir als Linke eine lebendige Stadt, die zum Verweilen einlädt. Die Innenstadt muss eine grüne Oase werden, in der wir uns als Bürgerinnen und Bürger wohl fühlen können. Ich finde es gut, dass sie im Antrag von CDU und Grünen etliche Ziele benannt haben, die wir auch teilen: Klimaressilienz, Begrünung,… Weiterlesen

Als DIE LINKE sehen wir die Zukunft von Bus und Bahn im fahrscheinlosen Nahverkehr. Er ist gut für die Mobilität der Menschen unserer Stadt, gerade all jener, die sich explizit gegen ein Auto aussprechen oder die sich ein Auto nicht leisten können. Gleichzeitig ist der fahrscheinlose Nahverkehr sehr, sehr gut für die Umwelt, denn er könnte mehr… Weiterlesen

Es ist richtig und wichtig, dass wir endlich jährlich einen sehr ausführlichen und detailierten Bericht über die aktuelle ökologische Situation in Essen erhalten. Für mich hat dieser Bericht ein bisschen etwas von einem „Ökologie-Haushalt“: er ist genauso dick, 200 Seiten, und mindestens genauso wichtig. Auch für uns als LINKE, denn vom Klimawandel… Weiterlesen

Wenn, man den Hilferuf von 15 Essener Schulen an die Politik im Oktober 2017 im Rat erhört hätte, würde keine Notwendigkeit mehr bestehen, heute diese drei Anträge zu behandeln und zur Abstimmung zu stellen. Bereits vor vier Jahren wurde durch die Schulformsprecher:innen die  Forderung laut und deutlich an die Adresse des Rates gerichtet:… Weiterlesen

Einen Tagesordnungspunkt zuvor haben wir den Fortschrittsbericht Grüne Hauptstadt Europa zur Kenntnis genommen. Bei der Beschreibung der gegenwärtigen Situation im Zuge der Haushaltsbefragung zeigt sich, dass der motorisierte Individualverkehr gegenüber dem ÖPNV weiter gestiegen ist und in Zeiten der Pandemie sogar weiter gewachsen ist. Seit 2011… Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE wird dem vorgeschlagenen Weg zur Übertragung der KSGB-Anteile auf eine Treuhänderin zustimmen. In den kommenden Wochen wird sich im Rahmen der Erarbeitung der Sanierungsgutachten zeigen, -    welche Perspektiven sich für die Steag als Gesamtunternehmen ergeben, -    welche Auswirkungen der Verkauf auf die Beschäftigten der… Weiterlesen

Aus unserer Sicht ist es noch ein ganzes Stück Weg bis dahin, dass sich die Stadt Essen das Prädikat herausragender Bildungsstandort verleihen kann. Das reine Angebot an Schulen, Universitäten und Forschungseinrichtungen oder die Anzahl der geförderten Forschungsprojekte können nicht der alleinige Maßstab sein, wenn man sich dieses nicht offiziell… Weiterlesen

Die vorliegende Verwaltungsvorlage ist okay, die beiden Anträge sowohl von Grünen und CDU als auch der der SPD, sind vernünftig. Eine bessere Vernetzung der ambulanten Gesundheitsvorsorge im Essener Norden, ein Ausbau der fachärtzlichen sowie der Notfallversorgung ist richtig. Der Antrag der SPD hebt außerdem die Bedeutung einer… Weiterlesen

Ich möchte auch nach der aktuellen Wirtschaftskrise Imbisse und Cafés in meinem Stadtteil. Ich möchte, dass die kleine Buchhandlungen in Essen-Frohnhausen überlebt. Ich möchte Shishabars in der Innenstadt und Friseursalons für einen guten Undercut. Man sieht ja, ich war schon länger nicht beim Friseur. Doch das alles ist in Gefahr. Zur… Weiterlesen