Reden der Ratsfraktion DIE LINKE

Die Notwendigkeit den Vermarktungsbeschluss vom 26. August 2020 zu ändern, ist unumstritten richtig. Nur so kann man es den neuen Intendantinnen des Schauspiels, Selen Kara und Christina Zintl, ermöglichen, ihre bereits begonnene Programmplanung auch umsetzen zu können. Dieses Vorgehen ist sinnvoll, war es doch bereits Thema im Arbeitskreis… Weiterlesen

Wir befürworten es, dass für das ursprüngliche Projekt BürgerRathaus angesichts massiv steigender Baukosten und steigender Zinsen die Notbremse gezogen wird. Auch wenn es schade ist, nicht um das hässliche Hochhaus, sondern um die vielen Ideen von Mitarbeitenden, Personalrat, Bauverwaltung zur Umsetzung der Grundidee eines sozialen… Weiterlesen

Dass das Grugabad endlich saniert und weiterentwickelt wird, ist eine sehr gute Nachricht für die Essener Bürgerinnen und Bürger! Schade ist, dass die Vorschläge der Grugabad-Freunde, die sich seit Jahren für die Belange des Bades einsetzen, aus Kostengründen nicht zu realisieren sind. Es ging im Gegensatz zu den vorliegenden Planungen darum,… Weiterlesen

der vorliegende Antrag zeigt, wie sehr sich das langjährige Fehlen einer Schulentwicklungsplanung jetzt rächt. So haben die nun vorliegenden Schulentwicklungsplanungen verschärft aufgezeigt, was alle schon lange wussten: die Bedarfe sind seit langem hoch und haben sich nun durch den Ukraine Krieg noch einmal deutlich verschärft. Wir fragen uns,… Weiterlesen

Viel Verwaltungsaufwand - wenig Ertrag für den Wohnungsbau - massive Eingriffe in eine Grünfläche! Das ist unser Fazit aus dem nunmehr seit dem Dezember 2013, also seit fast neun Jahren, dauerndem Planungsverfahren für die Bebauung des ehemaligen Tennisplatzes an der Icktener Straße. Viele Jahre hat sich die notorisch unterbesetzte… Weiterlesen

Zuerst einmal möchten wir uns bei all den demokratischen Kräften im Stadtteil bedanken, die seit den ersten Spaziergängen der Steeler Jungs durch Aufklärung, Kundgebungen, die Organisation von Gesprächsrunden, Festen und Veranstaltungen mit dazu beigetragen haben, dass sich diese Bewegung nicht auch in anderen Stadtteilen ausgebreitet hat. Seit 3… Weiterlesen

Mit dem vorliegenden integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept Freiheit Emscher sollen Impulse von den neu entstehenden Gewerbe- und Dienstleistungsansiedlungen in die umliegenden Wohnquartiere beider Städte gelenkt werden, um die Lebensqualität zu steigern. In dem jetzt folgenden Schritt der Verarbeitung der kleineren Integrierten… Weiterlesen

Der Sachstandsbericht legt offen, dass die Stadt bei der Sanierung der Schultoiletten ihre eigenen Ziele verfehlt hat. Ende diesen Jahres sollten 138 Schultoiletten fertig saniert sein. So sah es das Gesamtumsetzungskonzept von 2019 vor. Etwa die Hälfte ist saniert, allerdings ist auch die Anzahl der sanierungsbedürftigen Standorten um 9 weitere… Weiterlesen

Als LINKE unterstützen wir den Antrag, da er in die richtige Richtung geht. Es ist angesichts des bestehenden und zu erwarteten Bedarfs sinnvoll, nicht einfach mit Planungen in die Zukunft zu blicken, sondern mit solchen Planungen, die den Herausforderungen gerecht werden können. Auch angesichts des OGS-Rechtsanspruches ab 2026 müssen wir unsere… Weiterlesen

Heute beschließen wir als Rat der Stadt Essen der Charta Faire Metropole Ruhr 2030 beizutreten. Ich freue mich ausdrücklich, dass das Thema fairer Handel, grade auch in Verbindung mit Klimaschutz, eine eigene Charta erhalten hat. In einer globalisierten, vernetzten Welt ist es schwer den Überblick zu behalten und sicherzustellen, dass in… Weiterlesen