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Reden der Ratsfraktion DIE LINKE

(pro Ratssitzung und Ratsmitglied sortiert)


Lichtwerbeanlage "ESSEN. DIE EINKAUFSSTADT"

Die für ein Jahr beabsichtigte Änderung der Lichtwerbeanlage über den Handelshof bewegt! – bewegt die Gemüter von Essenerinnen und Essener und uns im Rat, wie man den Anträgen dazu entnehmen kann. Der eine fremdelt mit dem Begriff „Die Folkwangstadt“, die andere begrüßt es - alle haben eine eigene Wertung zur Bedeutung und der Rolle dieser… Weiterlesen


Zwischenbericht zur (Post-)Corona-Strategie in Essen

Corona ist leider immer noch ein Teil unseres Lebens und wird es auch weiter sein. In der vorliegenden Vorlage schreiben Sie daher richtigerweise, dass „inzwischen von einer (Post-)Corona-Strategie gesprochen werden“ kann, wobei das „Post“ in Klammern steht. Es bedarf also einer anhaltenden Unterstützung während der Pandemie und nicht bloß einer… Weiterlesen


Energiearmut

Die Preise für Strom und Gas steigen dramatisch. Für viele Menschen wird es mit der nächsten Heizkostenabrechnung ein böses Erwachen geben, denn allein der Preis für Gas stieg um fast 120 Prozent. Fast 90 Prozent der deutschen Industrieunternehmen sehen in den erheblich gestiegenen Energiekosten eine starke oder sogar existenzbedrohende… Weiterlesen


Rechtsanspruch auf eine ganztägige Förderung und Betreuung für Grundschulkinder

Die Vorlage zeigt, wie weit der Weg noch ist, um allen Erstklässlern, deren Erziehungsberechtigte es wünschen, ab dem Schuljahr 2026/2027 ihren Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung zu gewährleisten. Gemessen an den offenen Baustellen - Räume, Personal und offene Finanzierungsfragen - stehen wir vor großen Aufgaben. Wie schwierig es ist, bereits… Weiterlesen


Rüttenscheider Straße

das Gerangel um eine Verbesserung der Verkehrssicherheit auf der Rüttenscheider Straße entwickelt sich immer mehr zu einer Posse. Es hätten schon längst die erforderlichen Maßnahmen in der Umsetzung sein können, wenn man unserem Antrag und dem Antrag der SPD gefolgt wäre. Bereits im Mai 2020, also vor fast zwei Jahren, beschloss der Rat der Stadt… Weiterlesen


Raadter Straße

Die Bebauung der Fläche der ehemaligen Gärtnerei soll endgültig zu den Akten gelegt werden. Das wollen wir als Linke, gemeinsam mit DIE PARTEI und der Tierschutzpartei mit unserem Antrag erreichen. Die mit dem Ratsbeschluss von 2019 in das Arbeitsprogramm Bauleitplanung aufgenommene Fläche 308 – Raadter Straße in Haarzopf soll wieder aus dem… Weiterlesen


Analyse und Förderung des Ausbildungsstandortes Essen

Eine Analyse und Förderung des Ausbildungsstandortes Essen halten wir auch als linke Fraktion für wichtig. Denn überall werden händeringend Handwerkerinnen und Handwerker gesucht - gleichzeitig bleiben aber jedes Jahr viele Ausbildungsplätze unbesetzt. Die Corona-Pandemie hat diese Entwicklung, die seit Jahren spür- und sichtbar ist, noch… Weiterlesen


Einrichtung eines Kriminalpräventiven Rates

mit dieser Vorlage soll durch Verwaltung und Rat über die Wiederbelebung des kriminalpräventiven Rates entschieden werden, um die Planung, Koordination und Steuerung von präventiven Maßnahmen zu verbessern. Wir schaffen damit hoffentlich eine Struktur, bei der es vor allem um sozialpädagogische und stadtplanerische Konzepte im Sinne der Prävention… Weiterlesen


Gesundheitsversorgung im Essener Norden

Liebe Anwesende, liebe Menschen im Livestream,  die Gesundheitsversorgung des Essener Norden, ein Thema, dass uns alle im vergangenen Jahr sehr beschäftigt hat und es sicher auch weiterhin tun wird. Nach der plötzlichen Schließung zweier Krankenhäuser ist Vertrauen in Politik und Krankenhausbetreiber verloren gegangen. Wir konnten uns als Stadt… Weiterlesen


Schulentwicklungsplanung

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Anwesende & online im Stream, Wir als LINKE sind erfreut, dass nun auch der zweite Band der Schulentwicklungsplanung vorliegt, der sich mit den weiterführenden Schulen beschäftigt. Auch hier hat die Verwaltung, wie bereits bei Band I, eine große Aufgabe gemeistert. Eine Aufgabe, die… Weiterlesen