Zum Hauptinhalt springen

Reden der Ratsfraktion DIE LINKE


Veränderungssperre Emscherstraße

Wir begrüßen es, dass heute hier eine Veränderungssperre gegen die Ansiedlung umweltschädlichen Gewerbes auf dem ehemaligen Olsberg-Gelände an der Emscherstrasse verhängt werden soll. Im Planungsausschusses gab es ja bereits eine einstimmige Entscheidung dafür, so dass die Bestätigung des Votums hier im Rat sicherlich unstrittig ist. Diese… Weiterlesen


Parkentwicklungskonzept Gruga Park 2029

Warum man den Park der Stadt so gern besucht, hat viele Gründe: SpielplatzliebhaberIn, TierfreundIn, Kultur- und Kunstinteressierte, BotanikfreundIn, sportliche Betätigung suchend. Sie alle wird es freuen zu hören, dass sich in Sachen Parkentwicklung etwas tut. Möglich wird dies durch die intensive Arbeit der Verwaltung an dem… Weiterlesen


Beteiligung der Stadt Essen - Folkwang Musikschule am erweiterten Landesprogramm Jekits

Musizieren macht gute Laune, tanzen entspannt, singen macht Spaß. Letzteres war auch der Titel der beliebten TV-Serie „Singen macht Spaß“ von Rolf Zuckowski, der zum Singen sogar in die Waschanlage ging. Und bei uns nutzen wir dafür für hoffentlich die Mehrzahl der Kinder der Klassen 1-4 bald die Unterrichtsräume. Ist auch trockener als in einer… Weiterlesen


Bereitstellung von Menstruationsartikeln

Als linke Fraktion finden wir es richtig und notwendig, zeitnah die kostenlose Bereitstellung von Menstruationsartikeln in Schulen, Jugendzentren und öffentlichen Einrichtungen der Stadtverwaltung zu ermöglichen. Deshalb hätten wir auch schon dem Ursprungsantrag der SPD-Fraktion im März unsere Zustimmung gegeben. Essen reiht sich damit in eine… Weiterlesen


Schillerwiese

Die Situation auf der Sportanlage Schillerwiese ist jedem bekannt und so wie die Anlage aktuell aussieht, kann es nicht weitergehen. Daher begrüßen wir als linke Fraktion, dass sich neben den Sportlerinnen nun auch die Politik auf der Schillerwiese bewegt. Die Schillerwiese als Sport- und Freizeit-Anlage für alle weiterzuentwickeln ist wichtig und… Weiterlesen


Förderung des Anfängerschwimmens

Mit der dargestellten Änderung der Förderrichtline wird es möglich, die Anfängerschwimmausbildung zu bezuschussen und Kosten zu übernehmen. Das halten wir als linke Fraktion für richtig.  Denn wie wir alle wissen, haben wir in Essen in der Schwimmausbildung in den letzten Jahren stark hinterhergehinkt - nach Schätzungen des espo können rund 8000… Weiterlesen


BürgerRathaus

Die Ergebnisse der Prüfung von einzelnen Punkten zur Umsetzung von Maßnahmen zu Aspekten der Ökologie und Nachhaltigkeit liegen nun vor.  Dass die Prüfung dazu geführt hat, dass sich der Grünflächenanteil insbesondere durch die Vergrößerung der Grünbeete um vier Prozent auf jetzt 51 Prozent vergrößert, werten wir als positiv.  Ein Zeichen auch… Weiterlesen


Bürgerbegehren KrankenhausEntscheid Essen

Wir bedanken uns bei den Initiator:innen und Mitstreiter:innen des Bürgerbegehrens „KrankenhausEntscheid Essen“, für ihren Einsatz, ihr Engagement, über eine kommunale gGmbH die medizinische Grund-und Regelversorgung im Essener Norden aufrecht erhalten zu wollen. Wir teilen nicht die Auffassung der Verwaltung, dass die Fragestellung des… Weiterlesen


Sprachkompetenz schafft Chancen - Seiteneinsteiger rechtzeitig richtig fördern

Auch wenn zurzeit die Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten im Fokus stehen, werden wir bald wieder über die Integrationsaufgaben, die besonders Jugendliche Geflüchtete betreffen, sprechen müssen. Bildung und Sprache gehören zu den Aufgaben, die die Grundlage für eine gelingende Integration darstellen, denn Bildung ermöglicht Teilhabe und… Weiterlesen


Schulentwicklungsplanung und Schulbau in den Bereichen Primarstufe sowie Sekundarstufe I und II

Die detaillierten Schulentwicklungsplanungen zu den Grund- und weiterführenden Schulen haben uns gezeigt, welche Bedarfe für die einzelnen Schulformen angesichts steigender Schülerzahlen bestehen - gleichzeitig wurden Wege aufgezeigt, diese perspektivisch zu decken. Doch die Herausforderungen sind immens. Hinzu kommt, dass der Krieg in der Ukraine… Weiterlesen