Reden der Ratsfraktion Die Linke

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauende, Die Situation auf der Sportanlage Schillerwiese ist bekannt. Sie kann so  nicht bleiben. Deshalb haben wir von Anfang an die Idee unterstützt, die Schillerwiese zu einer modernen Sport- und Freizeitanlage für alle weiterzuentwickeln. Mit den geplanten… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen und liebe Zuschauende, jedes fünfte Kind kommt hungrig in die Schule, doch mit leerem Magen lernt es sich schlecht. Das ist die bittere Realität, die unter anderem durch die Allensbach- und die IGLU-Studie belegt ist. Auch die Ergebnisse der Schuleingangsuntersuchungen machen… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuhörende, wir stellen mit Die Partei und der Tierschutzpartei einen gemeinsamen Antrag, weil wir weiterhin der Meinung sind, dass der Flughafen spätestens 2034 geschlossen werden soll. Noch besser wäre eine Schließung vor 2034. Das zu prüfen ist Teil unseres Antrags. De… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen, werte Zuhörende, dass die Künstliche Intelligenz (KI) bereits in die Arbeit der Verwaltung Einzug hält und sie nachhaltig verändert, ist allen bewusst. Umso sinnvoller ist es, dass die Essener Verwaltung eine  Charta „ Digitale Ethik“ erarbeitet hat, und dabei die Bürgerinnen… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuhörende, wieder geht es um das Thema Bildung und wieder gibt es schlechte Nachrichten. Die Gewalt unter Kindern und Jugendlichen steigt - in Deutschland, NRW und Essen. Diese Entwicklung reiht sich ein in eine Gesamtgesellschaft, die ebenfalls immer gewalttätiger… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuhörende, die Sanierung der Essener Turnhallen kommt leider genauso schleppend voran wie die Sanierung der Schultoiletten und entspricht daher leider dem Bild der Bildungslandschaft insgesamt. So sind von den 143 Turn- und Sporthallen erst 47 Maßnahmen bearbeitet… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuhörende, wir möchten uns bei der Verwaltung für die Studie zur "Migranten-Ökonomie" bedanken, die zeigt, wie vielfältig und wichtig migrantische Ökonomie für die wirtschaftliche Entwicklung der Stadt ist. Die Analyse von Alexandra David und Judith Terstriep vom… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuhörende, aus sehr guten Gründen hat die Ratsmehrheit in der letzten Sitzung den Beschluss gefasst, dass die AfD eine Selbstverpflichtungserklärung abgibt und damit gewährleistet, dass keine strafbaren Äußerungen während ihres Bundesparteitages getätigt werden. Auc… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Kolleginnen und werte Kollegen, liebe Zuhörend, die Fraktion Die Linke wird ihren Antrag ablehnen. Ein Denkmal, dass man 1891 errichtet hat, um Heldenverehrung für die Gefallenen der Kriege 1864, 1866 und 1870/71 vorzunehmen, kann nicht zu einem Mahnmal gegen gewalttätige Konflikte und kriegerische… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuhörende, es ist gut, dass die kommunale Wärmeplanung in Essen voran kommt und wir uns einer umsetzungsreifen Planung nähern. Es ist jetzt schon ersichtlich, welche Planungsansätze hier für welche Bezirke und Stadtteile weiter verfolgt werden können. Der aktuell hohe… Weiterlesen