Reden der Ratsfraktion DIE LINKE

Die heute zu treffende Entscheidung im Rahmen der neuen Förderrichtlinie auch den Kauf von Fahrradanhängern finanziell zu unterstützen, halten wir für sinnvoll. Genau wie die Verwaltung gehen wir auch davon aus, dass sich so der Kreis der Adressat*innen, die von einer Förderung profitieren können und nutzen wollen, erweitern wird. Auf dieser… Weiterlesen

Wir begrüßen es, dass durch die Entscheidung des Bottroper Rates jetzt die Einrichtung eines Aufsichtsrates  im Gesellschaftsvertrag der Freiheit Emscher Entwicklungsgesellschaft vorgesehen ist. Das haben wir ja schließlich auch in der letzten Ratssitzung beantragt und ausführlich begründet. Wir bedauern es aber, dass sich die RAG ebenso wie beim… Weiterlesen

Dass die Verwaltung der Stadt beauftragt wird, ein Konzept zur Installation von Freiflächen-Solarenergieanlagen zu erstellen, halten auch wir für einen guten Ansatz zur Erhöhung der Nutzung von Potenzialen der erneuerbaren Energien. Das beantragte Realisierungskonzept wird zeigen, inwieweit man über die unterschiedlichen Formen von… Weiterlesen

...und wieder beschäftigt sie uns: Die Gesundheitsversorgung im Essener Norden. Es ist nun mehr als zwei Jahre her, dass das Marienhospital und das St.-Vincenz-Krankenhaus geschlossen wurden und in den betroffenen Stadtteilen das Vertrauen in die Betreibergesellschaft und die Stadtverwaltung zu Bruch ging. Nun ist die Zeit seither nicht tatenlos… Weiterlesen

Wie der Bericht zeigt hat die Aktivität „Solarförderung mit Breitenwirkung“ ihrem Namen alle Ehre gemacht, wenn man bedenkt, wie schnell die Fördersummen in beiden Jahren in wenigen Wochen ausgeschöpft waren. Dass die Förderung von Solaranlagen in die dritte Runde geht, die Mittel sich im Vergleich zu den ersten beiden Förderungen vervierfachen… Weiterlesen

Wir brauchen mehr Geschwindigkeit, mehr Dynamik in der Umsetzung von Maßnahmen in einzelnen Bereichen, um unsere selbst gesteckten Ziele aus dem Grünen Hauptstadtjahr zu erreichen. Diese Feststellung der Verwaltung im Ergebnis des 2. Fortschrittsberichtes hat mich sehr nachdenklich gestimmt. Sie macht deutlich, dass wir Erhebungen wie diese zum… Weiterlesen

Auch von unserer Fraktion vielen Dank an die Verwaltung für die Vorlage zur Digitalstrategie der Stadt Essen. Wir begrüßen, dass der Digitalisierungsprozess endlich Fahrt aufnimmt. Dafür gilt unser Dank auch der Personaldezernentin Frau Brandes. Da wir der Einrichtung eines Personaldezernates kritisch gegenüber standen, lassen wir uns jetzt auch… Weiterlesen

Wir werden heute dem Ersetzungsantrag der SPD-Fraktion zustimmen, der nicht nur mehr Überblick und Transparenz in die Frage der Kostenplanung bringen will, sondern auch der Frage nachgeht, wie so ein Event nachhaltiger für die Sportlandschaft der Stadt sein kann. Die im Pflichtenheft dargestellten Aufgaben eines Etappenortes zur Entwicklung und… Weiterlesen

Freiheit Emscher wird DAS Stadtentwicklungsprojekt der nächsten Jahrzehnte – es geht um weit mehr als die Sanierung der Flächen und die Ansiedlung von Gewerbe. Es geht auch einher mit besonderen Ansprüchen und Auswirkungen auf das Leben in den betreffenden Stadtteilen in beiden Städten und vieles mehr, wie wir im letzten Rat mit dem Integrierten… Weiterlesen

Das vorliegende Umsetzungskonzept für den Schulbau halten wir als LINKE im Angesicht der katastrophalen Situation für einen richtigen Schritt. Daher haben wir bereits frühzeitig in die Debatte zu den Schulentwicklungsplanungen eingebracht, dass eine Priorisierung der vorgeschlagenen Maßnahmen unter Einbindung und Zusammenarbeit der weiteren… Weiterlesen