Reden der Ratsfraktion Die Linke
(pro Ratssitzung und Ratsmitglied sortiert)
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Kolleginnen und werte Kollegen, liebe Zuhörende, der Baubeschluss zur Umsetzung des Projektes Kanaluferpark Schurenbachhalde findet unsere Zustimmung. Mit der Umsetzung des Projektes kann man fünf auf einen Streich im Essen Norden umsetzen. Das ist gut für den Bezirk V, der eine versiegelte, bebaute… Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuhörende, nicht nur im Rat, sondern in jeder der neun Bezirksvertretungen ist die Nutzung der eingerichteten Grillzonen ein Thema, dass immer wieder für Diskussionen sorgt und für das es keine pauschale Lösung geben wird. Dafür sind unter anderem die Häufigkeit der… Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitglieder der Bezirksvertretungen und Zuhörende, man soll die Feste feiern, wie sie fallen. Als Linke halten wir es für sinnvoll, dass die erstmalige Wahl von Bezirksvertretungen vor 50 Jahren zum Anlass genommen wird, deren Arbeit in den Mittelpunkt zu stellen. Insb… Weiterlesen
TOP 9: Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (EVV), hier: Gründung einer Flächenentwicklungs- und Hafengesellschaft Wir werden der Umwandlung der einstigen essen.net in die Entwicklungsgesellschaft Urbane Flächen und Hafen Essen mbH zustimmen. Sie ermöglicht die Aufrechterhaltung und Weiterentwicklung des Hafenbetriebes bei… Weiterlesen
TOP 8: Ertüchtigung des Recyclinghofes Lierfeldstraße sowie Erweiterung der Recyclingstation Pferdebahnstraße Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen, werte Zuhörende und liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Entsorgungsbetriebe Essen, die heute zu beschließende bauliche und verkehrliche Ertüchtigung des… Weiterlesen
TOP 30: Fortschreibung Entwicklungskonzept Baldeneysee, Bericht Masterplan Erlebnisketten, Ausblick Erlebnisraum Baldeneysee und weiteres Vorgehen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuhörenden im Livestream, der Masterplan Erlebnisketten nimmt die bestehenden Potenzen des Gebietes um den Baldeneysee für… Weiterlesen
TOP 5a: AfD-Parteitag Anrede Ich freue mich, dass bereits in den ersten Redebeiträgen hier im Rat deutlich wird, dass in der Unterstützung der Verwaltungsvorlage, die sehr wichtig ist, ein demokratisches Miteinander stattfindet. Vor allem in der Einschätzung dessen, was ein AfD-Parteitag hier in unserer Stadt für die Demokratie in Deutschland… Weiterlesen
Anstatt ein bestehendes Angebot der Suchthilfe aufrecht zu halten, sollen wieder einmal Daten erhoben werden. Essen ist die Hauptstadt der Datenerhebung. So soll die Intensivwohngruppe „Step Out“ geschlossen werden, die bis zu 12 Jugendliche und Heranwachsende im Alter von 14 bis 21 Jahren mit maximal großen Problemen betreut. Das werden wir als… Weiterlesen
Leider hat das Modellprojekt der Essener Entsorgungsbetriebe zur Prüfung der Sammelqualität von biologischen Abfällen und deren Auswirkung auf die Restabfallmengen in den Stadtteilen Freisenbruch (Bergmannsfeld), Huttrop und Stoppenberg ein sehr ernüchterndes Ergebnis gebracht. Trotz intensiver Öffentlichkeitsarbeit konnten nur rund 55 % der… Weiterlesen
Wir haben uns mit dem Antrag von CDU und Grünen zur Neuausrichtung der Förderrichtlinien in den Bereichen Integrationsarbeit und der Arbeit der freien Träger der Jugendhilfe lange und intensiv beschäftigt. Dabei standen folgende Fragen für uns im Mittelpunkt: Welche Intention verfolgt der Antrag? Was werden die Folgewirkung für die Akteur*innen… Weiterlesen