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Reden der Ratsfraktion DIE LINKE

(pro Ratssitzung und Ratsmitglied sortiert)


Resolution zur Tarifauseinandersetzung der Unikliniken

Die Beschäftigten der Unikliniken befinden sich in der achten Woche im Streik, um den Tarifvertrag Entlastung durchzusetzen  Die Arbeitgeber haben bisher nur ein Angebot zur Entlastung der Pflegekräfte vorgelegt.  Notwendig ist aber ein Verhandlungsvorschlag für einen Entlastungstarifvertrag für alle Beschäftigtenbereiche. Sie wissen alle um die… Weiterlesen


Solidaritätsparterschaft Riwne

Bereits am 3. März haben wir uns dafür ausgesprochen, eine Partnerschaft mit einer ukrainischen Stadt anzustreben, als Zeichen der Solidarität und der Völkerverständigung in einer Zeit als die Grünen die notwendige Fortführung des wichtigen Dialogs mit der Stadt Nischni Nowgorod noch in Frage gestellt haben. Einen konkreten Vorschlag zu… Weiterlesen


Barrierefreier Tourismus, Mobilität, Stadtplanung und Sportstätten

Der gemeinsame Antrag der vier Fraktionen setzt auch aus unserer Sicht einen Austausch zwischen den verschiedenen Institutionen in Gang, der es Menschen mit Beeinträchtigungen ermöglichen wird, sich leichter im Stadtgebiet bewegen zu können. Ihre Teilhabe an touristischen, kulturellen und sportlichen Angeboten sowie Freizeitaktivitäten kann… Weiterlesen


Veränderungssperre Emscherstraße

Wir begrüßen es, dass heute hier eine Veränderungssperre gegen die Ansiedlung umweltschädlichen Gewerbes auf dem ehemaligen Olsberg-Gelände an der Emscherstrasse verhängt werden soll. Im Planungsausschusses gab es ja bereits eine einstimmige Entscheidung dafür, so dass die Bestätigung des Votums hier im Rat sicherlich unstrittig ist. Diese… Weiterlesen


Parkentwicklungskonzept Gruga Park 2029

Warum man den Park der Stadt so gern besucht, hat viele Gründe: SpielplatzliebhaberIn, TierfreundIn, Kultur- und Kunstinteressierte, BotanikfreundIn, sportliche Betätigung suchend. Sie alle wird es freuen zu hören, dass sich in Sachen Parkentwicklung etwas tut. Möglich wird dies durch die intensive Arbeit der Verwaltung an dem… Weiterlesen


Beteiligung der Stadt Essen - Folkwang Musikschule am erweiterten Landesprogramm Jekits

Musizieren macht gute Laune, tanzen entspannt, singen macht Spaß. Letzteres war auch der Titel der beliebten TV-Serie „Singen macht Spaß“ von Rolf Zuckowski, der zum Singen sogar in die Waschanlage ging. Und bei uns nutzen wir dafür für hoffentlich die Mehrzahl der Kinder der Klassen 1-4 bald die Unterrichtsräume. Ist auch trockener als in einer… Weiterlesen


Bereitstellung von Menstruationsartikeln

Als linke Fraktion finden wir es richtig und notwendig, zeitnah die kostenlose Bereitstellung von Menstruationsartikeln in Schulen, Jugendzentren und öffentlichen Einrichtungen der Stadtverwaltung zu ermöglichen. Deshalb hätten wir auch schon dem Ursprungsantrag der SPD-Fraktion im März unsere Zustimmung gegeben. Essen reiht sich damit in eine… Weiterlesen


Schillerwiese

Die Situation auf der Sportanlage Schillerwiese ist jedem bekannt und so wie die Anlage aktuell aussieht, kann es nicht weitergehen. Daher begrüßen wir als linke Fraktion, dass sich neben den Sportlerinnen nun auch die Politik auf der Schillerwiese bewegt. Die Schillerwiese als Sport- und Freizeit-Anlage für alle weiterzuentwickeln ist wichtig und… Weiterlesen