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Reden der Ratsfraktion DIE LINKE


Handlungskonzept für eine nachhaltige Verbesserung der Dienstleistungsqualität und der Arbeitsbedingungen

Wenn ich versuche Online auf der Seite der Ausländerbehörde einen Termin vereinbaren möchte, dann stoße ich auf folgenden Satz: „Aktuell ist leider keine Online-Terminvereinbarung möglich. Wir arbeiten zurzeit an einem erheblich benutzerfreundlicheren onlinebasierten Terminvergabesystem. Bis dieses freigeschaltet werden kann, können Sie… Weiterlesen


Auftrag zu Verhandlung zur Errichtung der Zentralbibliothek am Standort Mark 5/6

Nach dem Austausch in dem interfraktionellen Arbeitskreis zur Prüfung der möglichen neuen Standorte für die Umsetzung der Idee, die Zentralbibliothek als dritten Ort in der Stadt zu entwickeln, werden auch wir heute dem Verwaltungsvorschlag folgen. Insbesondere deshalb, weil es uns, wie auch anderen Teilnehmerinnen und Teilnehmer an dem Austausch,… Weiterlesen


Verortung von zusätzlich zu schaffenden Personalressourcen im Bereich Schulsozialarbeit

Fast genau vor einem Jahr haben wir uns im Rat über unsere unterschiedlichen Positionen zur Notwendigkeit der Stärkung der Schulsozialarbeit, der Schaffung von multiprofessionellen Teams sowie deren Wert zur Unterstützung der Arbeit der Lehrkräfte, der Familien und der Entwicklung von Kinder und Jugendlichen ausgetauscht. Aus unserer Sicht ist… Weiterlesen


Parkentwicklungskonzept Gruga Park 2029

Zuerst einmal möchten wir uns bei der Verwaltung dafür bedanken, dass man einen ersten Aufschlag gemacht hat, wie man aus der Schleife zwischen dem schleichenden Prozess des Substanzverlustes einerseits herauskommt und andererseits die Attraktivität des wohl bekanntesten Parks der Stadt Essen steigern kann und dabei den geänderten Ansprüchen von… Weiterlesen


Essener Kleingartenentwicklungskonzept

Jetzt ist es endlich da, das Konzept für die Schrebergärtnerei in unserer Stadt. Es betrachtet umfänglich alles, um das kleine umzäunte Stück Freiheit Schrebergarten. Im Austausch mit den Nachbarinnen und Nachbarn über den Gartenzaun geht es um mehr als um Düngemittel, Erträge, Pflanzen, Erholung und körperliche Betätigung. Es geht um die großen… Weiterlesen


Lichtwerbeanlage "ESSEN. DIE EINKAUFSSTADT"

Die für ein Jahr beabsichtigte Änderung der Lichtwerbeanlage über den Handelshof bewegt! – bewegt die Gemüter von Essenerinnen und Essener und uns im Rat, wie man den Anträgen dazu entnehmen kann. Der eine fremdelt mit dem Begriff „Die Folkwangstadt“, die andere begrüßt es - alle haben eine eigene Wertung zur Bedeutung und der Rolle dieser… Weiterlesen


Zwischenbericht zur (Post-)Corona-Strategie in Essen

Corona ist leider immer noch ein Teil unseres Lebens und wird es auch weiter sein. In der vorliegenden Vorlage schreiben Sie daher richtigerweise, dass „inzwischen von einer (Post-)Corona-Strategie gesprochen werden“ kann, wobei das „Post“ in Klammern steht. Es bedarf also einer anhaltenden Unterstützung während der Pandemie und nicht bloß einer… Weiterlesen


Energiearmut

Die Preise für Strom und Gas steigen dramatisch. Für viele Menschen wird es mit der nächsten Heizkostenabrechnung ein böses Erwachen geben, denn allein der Preis für Gas stieg um fast 120 Prozent. Fast 90 Prozent der deutschen Industrieunternehmen sehen in den erheblich gestiegenen Energiekosten eine starke oder sogar existenzbedrohende… Weiterlesen


Rechtsanspruch auf eine ganztägige Förderung und Betreuung für Grundschulkinder

Die Vorlage zeigt, wie weit der Weg noch ist, um allen Erstklässlern, deren Erziehungsberechtigte es wünschen, ab dem Schuljahr 2026/2027 ihren Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung zu gewährleisten. Gemessen an den offenen Baustellen - Räume, Personal und offene Finanzierungsfragen - stehen wir vor großen Aufgaben. Wie schwierig es ist, bereits… Weiterlesen


Rüttenscheider Straße

das Gerangel um eine Verbesserung der Verkehrssicherheit auf der Rüttenscheider Straße entwickelt sich immer mehr zu einer Posse. Es hätten schon längst die erforderlichen Maßnahmen in der Umsetzung sein können, wenn man unserem Antrag und dem Antrag der SPD gefolgt wäre. Bereits im Mai 2020, also vor fast zwei Jahren, beschloss der Rat der Stadt… Weiterlesen